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Quelle: VDV/Foto: Lokomotiv

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Frühjahrstagung des VDV: Hessische ÖPNV-Branche berät in Flörsheim zum Mobilitätsfördergesetz

Auf Einladung der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH und ihrem Geschäftsführer Roland Schmidt tagte die VDV-Landesgruppe Hessen im Regionalpark in Flörsheim am Main.
Neben den deutschlandweiten Branchenthemen und -trends, vorgestellt durch den Hauptgeschäftsführer des VDV, Oliver Wolff, ging der Ehrengast und Kreisbeigeordnete des Main-Taunus-Kreises, Johannes Baron, in seiner mobilitätspolitischen Rede auf die aktuellen Herausforderungen des ÖPNV im Ballungsraum und der Region FrankurtRheinMain ein. Frank Gäfgen, Geschäftsführer der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH in Wiesbaden gab den rund 60 Gästen einen Einblick in die weiteren Umsetzungsschritte der Vision eines emissionsfreien ÖPNV in der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Verbands- und verkehrspolitisch aktuell war die Diskussion der Ergebnisse der von einer aus der Mitgliedschaft getragenen Arbeitsgruppe zu einem Landes-GVFG und deren Positionierung im Hinblick auf das in den Hessischen Landtag eingebrachte Mobilitätsfördergesetz. Die Position des VDV wurde im Rahmen einer mündlichen Anhörung am 12. April 2018 im Hessischen Landtag vorgetragen und der Hessischen Landesregierung und den im Landtag vertretenen Parteien bekannt gegeben. Die Frühjahrstagung hat diese erneut bekräftigt. Der Landesgruppenvorsitzende des VDV, Matthias Kalbfuss (HEAG mobilo GmbH, Darmstadt), fasste die Forderungen der Branche zusammen: „Wir begrüßen den positiven Zweck des Gesetzes und das Einbringen in einer Zeit, in der die positive Bedeutung des ÖPNV so eindeutig und evident ist, wie nie zuvor. Deshalb geht es nun darum, dass das Mobilitätsfördergesetz auf die neuen Anforderungen an ein modernes ÖPNV-System hin ausgerichtet wird - und zwar in Bezug auf den Finanzrahmen und die materiellen Regelungen des vorgesehenen Förderzwecks.“ Kalbfuss skizzierte die erkannten Grunderneuerungsbedarfe in Bezug auf die in den 1970-er Jahren durch das GVFG ermöglichte und geförderte Infrastruktur. Darüber hinaus würden laut Kalbfuss neue Anforderungen an ein modernes ÖPNV-System einen berechtigten, jedoch auch einen erkennbar zusätzlichen Raum einnehmen. Der von Kalbfuss beschriebene „Mix“ aus Grunderneuerungsbedarfen der Infrastruktur und neuen Anforderungen führt somit nach Auffassung des VDV zu Mehrbedarfen in den kommenden Jahren, die in Summe höher liegen als die bisher seitens der Landesregierung insgesamt veranschlagten 100 Millionen Euro (Mindestbetrag). Für diese Forderung und Positionierung werde man nun weiter im Gesetzgebungsverfahren und mit Blick auf die Hessische Landtagswahl im Herbst werben, so Matthias Kalbfuss abschließend.

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