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Europa-Newsletter

22.10.2015
Europäischer Industrie-Ausschuss (ITRE) arbeitet an Resolution für internationale Wettbewerbschancen der Eisenbahnindustrie
Obgleich die globale Entwicklung auf dem Absatzmarkt für die Eisenbahnindustrie durchaus positiv ist, gerät die europäische Eisenbahnindustrie derzeit sowohl auf dem europäischen als auch auf internationalen Märkten aufgrund der Konkurrenz aus den USA, China und Japan unter Druck.
Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments erarbeitet daher in einer Resolution einen Vorschlag für Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.
Die Frage „Wie kann Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Eisenbahnindustrie angekurbelt werden?“ war auch Thema auf einer Veranstaltung des Verbandes der Eisenbahnindustrie UNIFE am 13. Oktober 2015. Laut Eisenbahnweltmarktbericht 2014 bietet das Wachstum in Lateinamerika sowie in der Region Asien/Pazifik zwar hohes Potenzial für europäische Exporte; auf diesen Märkten konkurrieren die Vertreter der europäischen Eisenbahnindustrie allerdings mit Firmen aus den USA, Japan und China, die ihren heimischen Markt abschotten und stark vom Staat gefördert werden. Gegenüber dieser Konkurrenz sei die europäische Eisenbahnindustrie im globalen Wettbewerb deutlich im Nachteil, sagte UNIFE Vorstand Dr. Lutz Bertling.
Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Eisenbahnindustrie in Zukunft zu sichern, hat sich die nordhessische Europaparlamentarierin Martina Werner (S&D) als Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie zum Ziel gesetzt. Die Abgeordnete arbeitet als Berichterstatterin federführend an der Resolution, die im Februar 2016 im Industrieausschuss ITRE beschlossen werden soll. Aus Sicht von Frau Werner (MdEP) gäbe es verschiedene Hebel auf EU-Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Eisenbahnindustrie langfristig zu gewährleisten.
Erstens müsse die Europäische Kommission dafür Produktionsstandorte für strategisch wichtige Industrien in Europa sichern und sich in einer europäischen Industriestrategie zu einem Industrieziel von mindestens 20 % der europäischen Wirtschaftsleistung zu verpflichten. Außerdem regte Frau Werner (MdEP) im Beisein von Vertretern des Verkehrs- und Industrieressorts der Kommission an, eine ressortübergreifende Eisenbahnstrategie zu erarbeiten.
Eine weitere Möglichkeit die Innovationsfähigkeit der Bahnindustrie zu stärken, würde die Aufnahme der Lebenszykluskosten als Kriterium bei europäischen Ausschreibungen bedeuten. Eine solche relativ kleine Änderung der Vergaberichtlinien würde einen großen Vorteil für die europäische Bahnindustrie bedeuten, deren Wettbewerbsvorteil Qualität und daher ein langer Lebenszyklus ihrer Produkte ist. Lebenszykluskosten setzten, im Vergleich zu absoluten Kosten, den Preis der Produkte in Relation zur Lebensdauer der Produkte.
Ferner müsse die Kommission auch in den Verhandlungen über Freihandelsabkommen die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie mehr im Blick haben. Hier könnte beispielsweise durch Gegenseitigkeitsklauseln für den Marktzugang oder durch den Schutz geistigen Eigentums ein „level playing field“ hergestellt werden. Eine Ungleichbehandlung sieht Frau Werner (MdEP) auch innerhalb der EU, und zwar zwischen den Verkehrsmodi: hier werde die Eisenbahn vielfach strukturell gegenüber dem Luft- und Straßenverkehr benachteiligt. Um die Eisenbahnindustrie global wettbewerbsfähiger zu machen, müsse daher auch ihre Position auf dem heimischen europäischen Markt gestärkt werden.

Eisenbahnindustrie
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