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Europa-Newsletter

24.11.2020
Grünes Licht für das „Europäische Jahr der Schiene“ 2021
Das Jahr 2021 soll zum „Europäischen Jahr der Schiene“ ausgerufen werden. Darauf einigten sich die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und des Rats der EU am 12. November, nachdem die Kommission einen entsprechenden Vorschlag im März 2020 als Teil des „Green Deals“ vorgelegt hatte.
 Eine Reihe von Veranstaltungen und anderen Initiativen soll die Bahnen stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken und sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr zur Verkehrsverlagerung auf die Schiene beitragen. Der VDV begrüßt diese europäische Initiative zur Förderung der Schiene als nachhaltigen, innovativen und sicheren Verkehrsträger ausdrücklich.

Die vorläufige Einigung beinhaltet neben den Rahmenbedingungen für das Europäische Jahr auch einen Aufruf an die Kommission, zwei Machbarkeitsstudien durchzuführen. Bei der ersten Studie geht es um die Schaffung eines europäischen Gütesiegels zur Förderung von Gütern und Produkten, die auf der Schiene transportiert werden. Die zweite Studie soll sich mit einem Anbindungsindex für den Schienenverkehr beschäftigen. Bis Ende März 2021 soll die Kommission über ihre Pläne für diese zwei Themen berichten.

Damit das Gesetz pünktlich zum Jahresbeginn in Kraft treten kann, muss das Verhandlungsergebnis offiziell von Rat und Parlament angenommen werden. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter billigte das Verhandlungsergebnis bereits am 18. November. Im Europäischen Parlament ist die Abstimmung im Verkehrsausschuss für den 1. Dezember vorgesehen, gefolgt von einer Plenarabstimmung Mitte Dezember.