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10.04.2017
Dekarbonisierung und Liberalisierung im Straßenverkehr
Der Straßenverkehr steht 2017 im Fokus der Generaldirektion Verkehr der Europäischen Kommission. Insbesondere geht es darum, globale Treibhausgasemissionen und lokale Schadstoffemissionen zu verringern. Städte und lokale Behörden sind in den Augen der Kommission wichtige Partner zur Erreichung dieser Ziele, aber auch die Verkehrsverlagerung auf die Schiene ist Teil der Lösungsstrategie.
Im Juli 2016 hat die Kommission in ihrer „Strategie für emissionsarmen Verkehr“ (https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/themes/strategies/news/doc/2016-07-20-decarbonisation/com%282016%29501_en.pdf) mehrere Initiativen angekündigt, die sie dieses Jahr bereits begonnen hat, umzusetzen. Unter anderem soll eine Überarbeitung der „Clean Vehicles Directive“ (Richtlinie 2009/33/EG) dazu führen, dass mehr Elektrofahrzeuge und mit alternativen Kraftstoffen betriebene Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs sind. Ferner sollen neue Regeln zur Typzulassung von LKWs und Bussen deren Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen transparenter machen, sodass sich sparsamere Fahrzeuge am Markt durchsetzen können. Auch die Verbreitung von intelligentem und vernetztem Fahren (C-ITS) kann nach Auffassung der Kommission dabei helfen, Emissionen aus dem Straßenverkehr zu reduzieren.
Das zweite Thema der Europäischen Kommission ist die Liberalisierung des Straßenfernverkehrs. Die Öffnung der nationalen Fernbusmärkte für den Wettbewerb und der diskriminierungsfreie Zugang sämtlicher Busbetreiber zu (Fernbus-)Haltestellen stehen dabei im Fokus. Auch bei anderen Gesetzen, die den Güter- und Personenverkehr auf der Straße betreffen, soll nachgebessert werden.
Nicht zuletzt möchte die Kommission weiter darauf hin arbeiten, dass die externen Kosten des Verkehrs internalisiert werden und sich die Nutzerfinanzierung stärker durchsetzt. Dazu revidiert sie u.a. die „Eurovignette Directive“ (Richtlinie 2011/76/EU).

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