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VDV-Positionen

Fünf Punkte zur Planungsbeschleunigung für die Schieneninfrastruktur
Infrastrukturausbau für den öffentlichen Verkehr priorisieren und effektiv beschleunigen
Eine echte Wende zum klimafreundlichen Verkehr erfordert deutlich mehr Verkehrsverlagerung auf die Schiene (Personenbeförderung und Gütertransport). Dies gelingt nur mit sehr viel schnelleren Verfahren für Neu-, Aus- und Ersatzbau einschließlich der Reaktivierung von Schieneninfrastruktur als bisher. Daher begrüßt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) außerordentlich das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren und hierzu sowohl eine Beschleunigungskommission Schiene wie auch ein ressortübergreifende Steuerungsgruppe einzurichten.

Schließlich sind über die erfolgreichen gesetzgeberischen Maßnahmen der 19. Wahlperiode hinaus erhebliche weitere Anstrengungen zur Verbesserung des Rechtsrahmens, des politischen und gesellschaftlichen Konsenses und der Finanzierung für Planung, Genehmigung und Bau von Schieneninfrastruktur zwingend erforderlich. Alle Stakeholder müssen in diesem Sinne konstruktiv zusammenwirken, damit die Klimaschutzziele im Verkehrssektor erreicht werden.

Der VDV hat hierzu fünf Punkte als notwendige zentrale Bausteine für die Weiterentwicklung der Planungsbeschleunigung identifiziert, die teils auf nationaler, teils aber auch auf europäischer Ebene umgesetzt werden sollten.