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Pressemitteilungen

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Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr

In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde heute Nacht entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das „Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr“ bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr.

„Das ist eine Enttäuschung, denn bis zuletzt hatten wir begründete Hoffnung, dass zumindest Teile der Mittel bereits ab 2019 zur Verfügung stehen. Wir sind uns gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium einig, dass wir dieses Programm und die entsprechenden Mittel dringend brauchen, um die Innovations- und Modernisierungsgeschwindigkeit im Schienengüterverkehr zu erhöhen. Das Programm ist ein zentraler Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr, doch ohne Finanzmittel steht es nur auf dem Papier und lässt sich nicht umsetzen. Das bremst die Innovationskraft der Branche zunächst mal aus“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends.

Der VDV und seine 150 im Verband organisierten Schienengüterverkehrsunternehmen begrüßen zwar einige Entscheidung der Haushaltsbereinigungssitzung, wie etwa die Finanzierung zur Einrichtung eines Schienenforschungszentrum. „Aber die Nicht-Berücksichtigung des Bundesprogramms ist ein Rückschlag für die Güterbahnen in Sachen Zukunftsfähigkeit. Wir müssen gerade im Schienengüterverkehr in Innovationen, moderne Technologien und deren Weiterentwicklung investieren, wenn wir künftig mit Blick auf die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor beim Gütertransport auf der Schiene deutlich wachsen wollen“, so Berends abschließend.