Pressemitteilungen des VDV
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ÖPNV-Zukunftskommission mit wegweisenden Vorschlägen
Die ÖPNV-Zukunftskommission in Nordrhein-Westfalen hat NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die zentralen Ergebnisse der Kommission liefern zum Teil wegweisende Vorschläge für die Gestaltung des Nahverkehrs in Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland. „Die Kommission hält es unter anderem für nötig, die Leistung des Öffentlichen Personennahverkehrs in NRW künftig um 50 bis 100 Prozent zu steigern und empfiehlt daher eine klare politische Priorisierung des ÖPNV. Diese eindeutige Positionierung zugunsten des Nahverkehrs gibt es so in keinem anderen Bundesland. Das ist einzigartig und kann anderen Ländern als Vorbild dienen“, sagt Jürgen Fenske, Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Nun müsse, so Fenske, zeitnah die konkrete Umsetzung der Ergebnisse aus dem Abschlussbericht vorangetrieben werden.
Laut Bericht der Kommission, die im Auftrag des NRW-Verkehrsministeriums tätig ist, ist die künftig notwendige Angebotserweiterung des ÖPNV von „herausragender Bedeutung, weil umweltfreundlicher öffentlicher Verkehr Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen, Einkommensschichten, Entfernungsklassen und Räume schaffen kann.“ Zudem seien, so die Experten weiter, leistungsfähige Infrastrukturen eine zwingende Grundvoraussetzung für einen qualitativ hochwertigen ÖPNV in NRW. „Die Kommission trifft den Nagel damit auf den Kopf. Unsere Branche macht seit Jahren darauf aufmerksam, dass die ÖPNV-Nachfrage immer weiter steigt und die Unternehmen deshalb immer häufiger an Kapazitätsgrenzen stoßen, weil die Infrastruktur dringend erneuert und ausgebaut werden muss. Die Beseitigung des ÖPNV-Sanierungsstaus muss oberste politische Priorität haben, und zwar bundesweit!“, fordert Fenske.
Zur Finanzierung der zusätzlich notwendigen Infrastrukturmittel empfiehlt die Kommission die Erschließung neue Einnahmequellen, unter anderem auch in Form einer stärken Beteiligung der indirekten Nutznießer und Kostenverursacher im Verkehr. „Der Abschlussbericht besticht insbesondere durch umfassende Vorschläge zur Finanzierung des ÖPNV. Der Ball liegt nun bei den politischen Entscheidungsträgern. Wir sind der Landesregierung dankbar, dass sie mit der Zukunftskommission den Startschuss für eine bessere Finanzausstattung des ÖPNV gegeben hat. Denn ohne zusätzliche Finanzmittel werden wir den Erneuerungsbedarf im kommunalen Nahverkehr nicht decken können. Die Finanzierungsvorschläge der Kommission unterstützen wir deshalb ausdrücklich“, so Fenske.
Landesweite Echtzeitinformationen und barrierefreier Ausbau genießen ebenfalls Priorität
Weitere Schwerpunkte der künftigen ÖPNV-Gestaltung in NRW sieht die Kommission im Aufbau einer landesweiten Kundeninformation in Echtzeit und im barrierefreien Ausbau der Haltestellen. Dafür sollen entsprechende Finanzierungsprogramme eingerichtet werden. „Die Priorität auf die Barrierefreiheit der Infrastruktur zu setzen ist vollkommen richtig und notwendig. Laut geltendem Bundesgesetz muss der Nahverkehr bis 2022 vollständig barrierefrei sein. Das stellt die Stadt- und Straßenbahnunternehmen in NRW sowie Bund, Land und Kommunen als Verantwortliche für die öffentlichen Straßen vor extreme Herausforderungen, die nur gemeinsam gelöst werden können“, sagt Dirk Biesenbach, Rheinbahnchef und Vorsitzender des VDV NRW.
Auch die weitere Verbesserung einer lückenlosen Kundeninformation vor und während der Fahrt unterstützt der VDV NRW: „Eine schnelle, aktuelle und umfassende Information schafft Akzeptanz bei den Kunden. Hier gilt es vor allem, die bereits bestehenden Informationsangebote landesweit miteinander zu verknüpfen. Dazu schlägt die Kommission vor, die Daten und Informationen zu standardisieren. Das unterstützen wir“, so Biesenbach weiter. Ebenfalls positiv bewertet er die Ansätze der Kommission zur bedarfsorientierten Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen. Vorstellbar sei, so Biesenbach, eine eigene Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den ÖPNV in NRW.