Pressemitteilungen des VDV

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Licht und Schatten bei E-Bus-Förderung des Bundes

BMDV fördert 1.700 E-Busse von derzeit 5.000 beantragten

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband für über 600 Verkehrsunternehmen des öffentlichen Personen- und des Eisenbahnverkehrs reagiert auf die angekündigten Förderbescheide für 1.700 E Busse seitens des Bundes mit einer gemischten Bewertung: „Wir teilen die Einschätzung des Bundesverkehrsministers, dass klimafreundliche Antriebe dazu beitragen, den CO2-Ausstoß, den Schadstoffausstoß und den Lärm im öffentlichen Verkehr nochmals zu reduzieren – und damit die Lebensqualität in den Kommunen zu erhöhen“, so VDV-Vizepräsident Werner Overkamp. „Gleichwohl muss man diese Zahl vor dem Hintergrund von derzeit rund 5.000 beantragten E-Bussen sehen und auch mit Blick auf die geplanten Haushaltskürzungen genau in diesem Bereich. Wenn sich hier nichts ändert, werden viele, vor allem mittlere und kleine Verkehrsunternehmen, von der Bestellung von E-Bussen absehen müssen. Das passt nicht zum Koalitionsvertrag.“

Werner Overkamp lobt dabei das Förderprogramm im Grundsatz als effektives Werkzeug für die konkrete Verkehrswende vor Ort: „Es ist gut, dass wir im zweiten Quartal einen zweiten Förderaufruf erwarten können. Wir können jedoch nicht nachvollziehen, warum nicht alle Mittel und die zusätzliche Aufstockung um die europarechtlich gestatteten zehn Prozent umgehend angegangen werden, um die Klimaschutzeffekte schnellstmöglich auszulösen und die Abhängigkeit von Energieimporten zu mindern. Jetzt für das Jahr 2025 zusätzliche Mittel anzukündigen, das ist einfach zu spät.“ Der Branchenverband schätzt die Ziele des Bundes als unterambitioniert ein: „Wir können bis 2030 – mit der entsprechenden Unterstützung des Bundes – weitaus mehr klimafreundliche E-Busse einsetzen, als er gegenwärtig anstrebt.“

E-Bus-Förderung im Grundsatz erfolgreich
Infolge der strikten Vorgaben der Clean Vehicles Directive in Bezug auf klimafreundlichere Antriebe beim Erwerb neuer Busse hatte der Bund eine Förderung angestoßen, die erst mit großer Verzögerung von der EU Kommission notifiziert wurde. Sie umfasst neben den Fahrzeugen auch die wichtige Umrüstung der Betriebshöfe und Depots vom Diesel- zum E-Bus-Betrieb und umfasst 80 Prozent der Mehrkosten für die in der Regel doppelt so teuren E Busse. Hinzu kommen auch Umschulungen und Spezialisierungen beim Personal. Die Verkehrsunternehmen hatten sich auf breiter Ebene auf eine Umstellung ihrer Flotten vorbereitet und drohen nun ausgebremst zu werden. „Deutschland will bis 2045 klimaneutral sein, EU und Bundesregierung haben für den Verkehrssektor die Ziele für 2030 nochmals verschärft. Die Transformation des ÖPNV ist ein Schlüssel für diese Ziele und dient auch der größeren Unabhängigkeit von Energieimporten durch die große Energieeffizienz der Branche. Doch es ist absehbar, dass die E-Bus-Fördersumme nicht ausreichen wird – und die Kommunen werden dieses Delta nicht schließen können“, so Overkamp abschließend.