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Allgemein,  03.04.2018

Erhaltungs- und Modernisierungsbedarf bei Infrastrukturen der NE-Bahnen wächst: Förderung des Bundes vollständig ausgeschöpft

Der VDV hat zum fünften Mal die nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) in Deutschland nach dem Erhaltungs-, Modernisierungs- und Ausbaubedarf ihrer Infrastrukturen befragt. Insgesamt 60 Unternehmen haben sich an der Umfrage beteiligt und rekordverdächtige 365 Maßnahmen zur Verbesserung des nichtbundeseigenen Schienennetzes gemeldet. Vor zwei Jahren, bei der letzten VDV-Umfrage, waren es noch 250 Projektvorschläge.



„Die wachsende Zahl der NE-Bahnen und der gemeldeten Maßnahmen zeigt, dass die nichtbundeseigenen Eisenbahnen und ihre Infrastrukturen eine zunehmend wichtige Rolle im Gesamtsystem spielen: Sie bewirtschaften inzwischen weit über 4.000 Kilometer Schienennetz in Deutschland. Gleichzeitig belegt der deutliche Zuwachs an Projekten auch, dass der Investitionsbedarf in die NE-Infrastrukturen weiter wächst. Wir müssen deshalb schnell mit dem Bund und den Ländern über eine Verbesserung der Förderung sprechen“, so VDV-Geschäftsführer Dr. Martin Henke.

Seit 2013 fördert der Bund mit jährlich 25 Millionen Euro die NE-Infrastrukturen. 2017 wurden erstmals die gesamten Mittel abgerufen, am Ende betrug die Gesamtfördersumme aus dem Bundeshaushalt 27,7 Millionen Euro (25 Mio. plus Ausgabereste aus dem Vorjahr). „Das ist ein entscheidender Schritt, denn es zeigt sich nun, dass die Förderung nichtbundeseigener Schieneninfrastruktur durch den Bund richtig ist, denn der Bedarf ist ohne Zweifel vorhanden. Es gibt aber nach wie vor einige administrative Hürden im Gesetz, die durch eine Novelle einfach zu beseitigen wären, so dass künftig noch mehr Unternehmen von der Förderung profitieren können. Zusätzlich wäre dann auch eine schrittweise Erhöhung der Mittel notwendig“, so Henke.

Gesetz über die Bundesförderung der Investitionen in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz (SGFFG) Nach langen Verhandlungen hatte der Bund, auch auf massive Forderung des VDV, im Jahr 2013 erstmals das SGFFG zur Förderung der NE-Infrastruktur verabschiedet. Seitdem stellt er jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung. Allerdings bekommen die Unternehmen aus diesem Topf maximal 50 % der förderfähigen Kosten für ihre Projekte erstattet. Den Rest, so das berechtigte Ansinnen des Bundes, sollen die Länder durch eigenes Geld kofinanzieren. „Die finanzielle Unterstützung durch die Länder ist ein weiterer Punkt, der verbessert werden muss. Noch finanzieren zu wenige Bundesländer mit, so dass bei vielen Unternehmen 50 % der Kosten hängen bleiben. Das überfordert die meist klein- bis mittelständischen NE-Bahnen. Der VDV appelliert daher an die Bundesländer, zeitnah in die Mitfinanzierung der NE-Infrastruktur einzusteigen“, so Henke abschließend.

Die aktuelle VDV-Maßnahmenliste gibt es unter www.vdv.de im Bereich „Positionen“ zum Download.
PM NE-Maßnahmenliste und SGFFG

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