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Personenverkehr,  07.02.2018

Koalitionsvertrag: Ein starkes Signal für die Verkehrswende

Der VDV bewertet die verkehrspolitischen Festlegungen von CDU/CSU und SPD im neuen Koalitionsvertrag äußerst positiv: „Die deutliche Stärkung des Öffentlichen Personenverkehrs und des Schienengüterverkehrs zieht sich wie ein roter Faden durch die entsprechenden Passagen des Koalitionsvertrags. Die Koalitionäre setzen damit ein klares und starkes Signal, dass die lange geforderte Verkehrswende in Deutschland nun endlich in die Tat umgesetzt werden soll. Unsere Branche will diese guten Voraussetzungen mit Nachdruck und schnellstmöglich in die Tat umsetzen. Dazu braucht es zeitnah die nötigen Beschlüsse für den Bundeshaushalt, damit wir entsprechende Planungssicherheit haben“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske.



An mehreren Stellen im Abschnitt „Verkehr“ des Koalitionsvertrags finden sich Formulierungen, die dem öffentlichen Verkehr auf Straßen und Schienen eine zentrale Rolle und entsprechende Unterstützung für die Gestaltung der Mobilität der Zukunft zuschreiben. Vor allem bei der Finanzierung wird aus Sicht des VDV ganz deutlich, dass CDU/CSU und SPD in den kommenden Jahre auf eine nachhaltige Stärkung und den Ausbau des ÖPNV und der Eisenbahn setzen: „Die Finanzierungszusagen im Koalitionsvertrag zeigen, dass die Koalitionäre bereit sind, deutlich mehr Investitionen für mehr Wachstum im öffentlichen Verkehr bereitzustellen. Egal ob bei der Erhöhung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, bei der Verstetigung der Mittel aus dem Mobilitätsfonds für Kommunen oder auch bei der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung fürs Eisenbahnnetz: Solche zusätzlichen Investitionsmaßnahmen sind zentrale Voraussetzungen, damit unsere Branche in den kommenden Jahren Marktanteile hinzugewinnen kann“, so Fenske.
Planungsbeschleunigung, Klimaschutz, Masterplan Schienengüterverkehr und Elektromobilität: CDU/CSU und SPD planen umfangreiche Maßnahmen für moderne, umweltfreundliche Mobilität
Der VDV sieht neben den wichtigen Finanzierungszusagen weitere Maßnahmen und Beschlüsse im Koalitionsvertrag, die den Verkehrssektor nachhaltig in Richtung einer Vekehrswende bringen sollen. „Ein Großteil des Kapitels Verkehr und Infrastruktur beschäftigt sich mit den Herausforderungen und dafür notwendigen Maßnahmen, um Deutschland zu einem modernen, ökologischen und effizienten Mobilitätsstandort auszubauen. Dazu zählt das Bekenntnis zu den Klimaschutzzielen im Verkehrssektor ebenso wie die stringente Umsetzung des Masterplans Schienengüterverkehr und die umfassende Förderung der Elektromobilität auch im ÖPNV. Auch das geplante Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz sowie die Förderung von übergreifenden Mobilitätsplattformen und Konzepten für den ländlichen Raum sind richtige und wichtige Bausteine für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik. Aus Sicht des VDV und unserer Branche muss dieser Koalitionsvertrag jetzt schnellstmöglich von den Parteigremien bzw. von den SPD-Mitgliedern final beschlossen werden, dann haben wir einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Verkehrswende in Deutschland gemacht“, so Fenske abschließend.
PM Koalitionsvertrag

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