Pressemitteilungen des VDV

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Bundesverkehrswegeplan muss deutlich nachgebessert werden

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in seiner Stellungnahme zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gegenüber dem Bundesverkehrsministerium deutliche Nachbesserungen gefordert. Vor allem die Schieflage zulasten der Schiene stößt beim Branchenverband auf Kritik. „Die Güterbahnen und der Schienenpersonennahverkehr kommen im Entwurf des BVWP 2030 insbesondere im Vergleich zur Straße zu schlecht weg. Im Bereich der Straße findet man 500 Ortsumgehungen, aber der regionale Schienenverkehr findet so gut wie gar nicht statt. Das ist angesichts des erkennbaren Klimawandels und der Notwendigkeiten zur Dekarbonisierung verfehlt. Zudem steht es nicht im Einklang mit den klimapolitischen Zielen der Regierung“, so VDV-Geschäftsführer Dr. Martin Henke. Der VDV appelliert an die Verkehrs- und Haushaltspolitiker im Bundestag, die jährlich mit dem Bundeshaushalt zu verabschiedenden BVWP-Mittel weiter zugunsten der ökologischen Verkehrsträger zu verschieben.

Auch wichtige Projekte für den Ausbau des Schienengüterverkehrs, wie vor allem die Ertüchtigung des Netzes für den Einsatz längerer Güterzüge, sind im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans nicht hoch genug gewichtet. „Obwohl der BVWP durch seinen systemischen Ansatz insgesamt an fachlicher und planerischer Substanz gewonnen hat, wird die Gesamtwirkung gerade kleinerer Maßnahmen fürs Schienennetz unterschätzt. Neben dem zügigen Ausbau der Großknoten gibt es eine ganze Reihe von sinnvollen kleineren Maßnahmen, die schnell und mit relativ geringem finanziellen Aufwand umgesetzt werden könnten“, so Henke weiter. Der VDV hatte dazu bereits Anfang dieses Jahres zum vierten Mal seit 2009 eine konkrete Maßnahmenliste vorgelegt. Viele dieser dort vorgeschlagenen Projekte finden sich auch im aktuellen BVWP-Entwurf, „allerdings nicht mit der nötigen Priorität.“, erläutert Henke.

Erhalt vor Neubau und gezielte Engpassbeseitigung sind positiv
Die grundsätzliche Ausrichtung des neuen BVWP, die dem Erhalt bestehender Verkehrswege Vorrang vor Neubaumaßnahmen einräumt, begrüßt der VDV. „Diese Regelung war angesichts des immensen Sanierungsstaus der deutschen Verkehrsinfrastrukturen überfällig. Gerade die geplante Engpassbeseitigung im Schienennetz ist sinnvoll und dringend nötig. Allerdings müssen diesen Planungen jetzt auch zeitnah konkrete Umsetzungen folgen“, so Henke abschließend.