VDV-Positionen

Zukunftsfähige ÖPNV-Finanzierung
Der Ausschuss für Wirtschaft arbeitet in dem Positionspapier „Zukunftsfähige
ÖPNV-Finanzierung“ die Kernprobleme der derzeitigen ÖPNV-Finanzierung heraus
und stellt Lösungsansätze vor, die insbesondere auf Landesebene geregelt werden
sollten.
Die Finanzierung des Erhalts der ÖPNV-Infrastruktur und die damit verbundenen
Reinvestitionen stellen vor dem Hintergrund der verlorenen und nicht erwirtschafteten
Zuschüsse der Vergangenheit ein grundsätzliches Problem dar.
Die Lösung der ÖPNV-Finanzierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Unternehmen,
Aufgabenträgern, Ländern und Bund. Damit erweitert das Papier den Adressatenkreis
insbesondere auf die Landes- und Kommunalebene; es fokussiert sich nicht
allein auf Finanzierungsquellen vom Bund. Die Gemeinschaftsaufgabe der Sicherung
der Finanzierung kann nur gelöst werden, wenn ein gemeinsames Grundverständnis
zwischen Verkehrs- und Finanzpolitik hergestellt wird. Anknüpfend an sein Diskussionspapier
„Neuer Konsens zur Finanzierung des ÖPNV“ möchte der VDV hierzu
mit diesem Papier einen aktuellen Beitrag leisten.