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Allgemein

Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten: VDV begrüßt Ergebnisse des Innovationsforums
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin die Ergebnisse des
Innovationsforums Planungsbeschleunigung präsentiert. Die Empfehlungen der Expertenrunde
aus Bund, Ländern, Verbänden und Wissenschaft zielen auf eine Reform des deutschen
Planungsrechts, so dass zum Beispiel Großprojekte im Schienennetz bis zu fünf Jahre früher
umgesetzt werden können. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der im
Innovationsforum des Bundesverkehrsministeriums mitgearbeitet hat, begrüßt die vorliegenden
Ergebnisse: „Die Zusammenarbeit war äußerst konstruktiv und zielorientiert. Von Beginn an
war allen Beteiligten klar, dass man schnell zu konkreten Verbesserungen kommen muss, um die
Planungsprozesse in Deutschland zu beschleunigen. Die jetzigen Vorschläge sind dafür
hervorragend geeignet und müssen nun zeitnah zu den nötigen Gesetzesänderungen führen. Wir
brauchen eine umfassende Reform des deutschen Planungsrechts, um Infrastrukturprojekte
künftig schneller und effizienter umsetzen zu können.“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske.
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Allgemein

Weltverband UITP ernennt Jürgen Fenske zum Vizepräsidenten
VDV-Präsident Jürgen Fenske ist neuer Vizepräsident der UITP, des Weltverbandes für den öffentlichen Verkehrssektor. Die Generalversammlung der UITP hat Fenske gestern im Rahmen ihrer Sitzung anlässlich des Weltkongresses in Montreal gewählt, die Amtszeit als UITP-Vizepräsident beträgt zwei Jahre.
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Güterverkehr

VDV kritisiert geplante Gebührenverschärfung für die Schiene
Das Bundesverkehrsministerium will die Bundeseisenbahngebührenverordnung zu Lasten des Verkehrsträgers Schiene rückwirkend verschärfen. Durch die Neugestaltung und Änderung bestehender Gebührentatbestände könnte der Sektor dadurch mit zusätzlichen Gebühren in Höhe von mehr als 73 Millionen Euro belastet werden. Aus Sicht des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sind diese Änderungen unnötig und überflüssig: „Mit diesem verkehrspolitisch und rechtlich fragwürdigen Ansinnen werden die Eisenbahnen einmal mehr im intermodalen Wettbewerb spürbar benachteiligt“, so VDV-Geschäftsführer Dr. Martin Henke.
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Güterverkehr

455 Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes
Zum achten Mal seit 2002 hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eine Maßnahmenliste veröffentlicht, die aufzeigt, wo Probleme im deutschen Schienennetz existieren und welche Lösungen es dafür gibt. Dazu hatte der VDV die Eisenbahnverkehrsunternehmen und mit Unterstützung der Bundesgemeinschaft der Aufgabenträger im SPNV die Verbünde und Aufgabenträger nach Maßnahmen zur Verbesserung des deutschen Schienennetzes befragt. Die aktuelle Liste enthält nun 455 Einzelvorschläge, die von insgesamt 73 Unternehmen eingebracht worden sind. „Diese Liste hat schon in den vorigen Fassungen wesentlich dazu beigetragen, dass nicht nur Großprojekte in der Infrastrukturplanung berücksichtigt werden, sondern auch die Wirksamkeit kleinerer Maßnahmen im deutschen Schienennetz betrachtet wird. Das wurde zuletzt im neuen Bundesverkehrswegeplan deutlich“, so Dr. Martin Henke, VDV-Geschäftsführer Eisenbahnverkehr.
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Personenverkehr

VDV begrüßt Beschluss der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Elektrobussen im Nahverkehr
Die Umweltministerkonferenz hat sich auf ihrer heutigen Sitzung einstimmig für eine öffentliche Förderung von Elektrobussen im Nahverkehr ausgesprochen. Das bundesweite Programm soll den Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zusätzliche finanzielle Anreize für die Beschaffung von Elektrobussen bieten, vergleichbar mit der heute bereits existierenden Kaufprämie für E-PKW. Auch die Verkehrsministerkonferenz hatte Ende April bereits einen ähnlichen Beschluss gefasst. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diese Vorstöße , weist aber darauf hin, dass für eine flächendeckende Durchdringung von Elektrobussen im ÖPNV noch große Anstrengung bei allen Verantwortlichen notwendig sind: „Die Hersteller müssen verlässliche Elektrobusse bauen, die Politik im Bund und in den Ländern muss die Anschaffung und die Infrastruktur fördern und die Branche selber muss weiterhin mutig in die Erprobung von Elektrobussen investieren. Nur, wenn alle Beteiligten den erfolgreich eingeschlagenen Weg konsequent gemeinsam weitergehen, wird sich der Elektrobus im ÖPNV durchsetzen“, so Ingo Wortmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Münchner Verkehrsgesellschaft und VDV-Vizepräsident.
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