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Die Zukunft der Schiene

Ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der Schiene war der Start des Zukunftsbündnis Schiene durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Anfang Oktober 2018. Erfreulich ist vor allem für die Branche, dass die drei Kernanliegen der acht Bahnverbände – Halbierung der Trassenpreise, Deutschlandtakt und Innovationsförderung – im Arbeitsprogramm des Zukunftsbündnisses konkret aufgegriffen werden. Der VDV wird sich in den verschiedenen Arbeitsgruppen aktiv engagieren, um die wesentlichen Maßnahmen für eine erfolgreiche Angebots- und Wettbewerbsverbesserung der Schiene voranzubringen.

Ein zentrales Projekt im Rahmen des Zukunftsbündnisses ist die Umsetzung eines Deutschland-Takts. Der Deutschland-Takt soll nicht nur eine bessere Vertaktung des Schienenpersonenfernverkehrs ermöglichen, sondern den gesamten Schienennah- und Schienenfernverkehr miteinander verknüpfen. Daher kommt es am Ende vor allem darauf an, die Finanzierung der für den Deutschland-Takt notwendigen Baumaßnahmen frühzeitig und langfristig sicherzustellen. Wichtig sind aber auch die in den weiteren vier Arbeitsgruppen des Zukunftsbündnisses Schiene zu bearbeitenden Themen: Netzausbau der Kapazitäten, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Senkung der Lärmemissionen und Förderung von Innovationen. Insbesondere die Senkung der Trassenpreise auch für den Personenverkehr ist dabei dringend zu beachten.

Auch die Umsetzung des Bundesprogramms „Zukunft Schienengüterverkehr“ ist für die 150 im VDV vertretenen Schienenverkehrsunternehmen von zentraler Bedeutung, um die Modernisierung und Innovationskraft der Branche weiter zu fördern. Im Rahmen des Bundesprogramms soll einerseits die Entwicklung und Erprobung neuer Techniken und andererseits die Markteinführung von Innovationen durch geeignete Förderinstrumente unterstützt werden.

Das Bundesverkehrsministerium hatte bereits zugestimmt, die entsprechenden Gelder dafür ab 2019 und für fünf Jahre bereitzustellen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde im November 2018 jedoch entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr.

„Das Programm ist ein wichtiger Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr. Um die Modernisierung und die Innovationskraft der Branche weiter zu stärken, brauchen wir die nötigen Finanzmittel. Wir sind davon ausgegangen, dass sich der Bund an die beim Runden Tisch Schienengüterverkehr getroffenen Verabredungen hält und für 2019 die ersten 60 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Umso enttäuschender ist es jetzt, dass für den Bundeshaushalt 2019 keine Mittel dafür zur Verfügung stehen. Das bremst die Innovationskraft der Branche zunächst mal aus.“

Joachim Berends · VDV-Vizepräsident

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