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Pressemitteilungen

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Schienengipfel im Europäischen Jahr der Schiene

Trassenpreisverminderungen sollen kurzfristig in Kraft treten

Anlässlich der heutigen „Zukunftskonferenz Eisenbahn 2021 im Europäischen Jahr der Schiene“ des Bundesverkehrsministeriums appelliert der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die Eisenbahnen auch nach der Covid-Krise ihre zentrale Rolle bei der Mobilitätswende einnehmen können. „Der Bund hat mit den Corona-Hilfen im ÖPNV, im Eisenbahn-Fernverkehr und im Schienengüterverkehr die Grundlage gelegt, dass die Branche ihr Leistungsangebot aufrechterhalten konnte. Damit ist gewährleistet, dass wir nach der Krise von einer starken Basis starten und die Klimaschutzziele mit einer forcierten Mobilitätswende verfolgen“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann. Die hochkarätige, international besetzte Konferenz – unter anderem mit der Bundeskanzlerin, der Präsidentin der Europäischen Kommission und europäischen Verkehrsministern – fand digital statt. Dabei wurde auch das trilaterale Abkommen zum Ausbau der Verbindung Berlin – Dresden – Prag – Wien bekanntgegeben.

„Politik und Branche haben in einem Schulterschluss die notwendigen Absprachen und Entscheidungen vorgenommen, um langfristige Schäden bei Bus und Bahn zu vermeiden“, unterstreicht der VDV-Präsident. So sollen die Trassenpreise im Schienenpersonenfernverkehr und im Schienengüterverkehr rückwirkend ab März 2020 und bis Ende des Jahres nahezu vollständig durch den Bund gefördert werden. Auch für den durch die Pandemieauswirkungen hart getroffenen Schienen-Personenfernverkehr wird zusätzlich eine Förderung der Trassenpreise bis Ende 2022 in Aussicht gestellt. „Wir freuen uns, dass die BMVI-Förderrichtlinien für die Trassenpreisreduzierungen im SGV und SPFV in die Ressortabstimmung gegeben wurden und gehen davon aus, dass die Europäische Kommission zügig den Weg freimacht, um ein Inkrafttreten bis Jahresmitte zu gewährleisten.“ Nicht zuletzt soll die durch die Deutsche Bahn jährlich an den Bund zu entrichtende Dividende für das Jahr 2020 und auch für das Jahr 2021 durch Bundesmittel kompensiert werden. „Diese Gelder kommen unmittelbar dem Erhalt des deutschen Schienennetzes zugute, so dass davon nicht nur die DB, sondern der gesamte Bahnsektor profitiert“, so Wortmann. Der VDV hatte seit Beginn der Krise eigentümerunabhängige Hilfen für den gesamten Sektor gefordert und den Druck auf die Politik in den letzten Wochen verstärkt.

ÖPNV-Rettungsschirme, Charité-Studie und Wiedereinsteiger-Kampagne
„Es geht nun für die Branche darum, wieder Fahrt aufzunehmen – und die Voraussetzungen dafür sind wesentlich besser, als es lange Zeit aussah: Die Charité hat nachgewiesen, dass die Nutzung von Bus und Bahn im Verhältnis zu anderen Verkehrsmitteln nicht mit einem erhöhten Ansteckungsrisiko verbunden ist. Zu der epidemiologischen Sicherheit kommt nun mit der Verlängerung des ÖPNV-Rettungsschirms auch die finanzielle Unterstützung durch den Bund.“ Das Bundeskabinett hatte erneut Finanzhilfen in Höhe einer weiteren Milliarde Euro in Aussicht gestellt – den die Länder in gleicher Höhe ergänzen. „Vor uns liegen nun zwei Aufgaben: Zum einen müssen wir uns mit hoher Qualität, hoher Kapazität und flexiblen, neuen Angeboten um die verlorenen Fahrgäste kümmern – die bundesweite Wiedereinsteigerkampagne #BesserWeiter ist dafür ein wichtiger Schlüssel. Zum anderen müssen wir nun noch schneller werden beim Planen und Bauen von neuer Infrastruktur, um die Mobilitätswende tatsächlich nun auch auf die Schiene zu bringen und zu forcieren“, so Wortmann abschließend.